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Beziehungen zwischen der Region Kurdistan und Österreich

Beziehungen zwischen der Region Kurdistan und Österreich

Die österreichische Regierung hat stets eine aktive Rolle in der Förderung der Menschenrechte eingenommen und war eines der ersten Länder weltweit, welches irakischen Kurden während ihrer systematischen Verfolgung durch das Baath Regime humanitäre Unterstützung zukommen ließ. Als Antwort auf die Flüchtlingskrise 1975 und durch die Initiative des ehemaligen Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer, damals ein Mitglied des österreichischen Parlaments, stimmte auch die österreichische Regierung  1976 zu, 100 kurdischen Flüchtlingen aus iranischen Lagern Asyl zu gewähren.

Während der ersten freien Wahlen 1992 unterstützte Österreich die Region Kurdistan-Irak mit der Entsendung einer Delegation österreichischer Wahlbeobachter. Die Wahlen wurden sowohl von der österreichischen als auch internationalen Gemeinschaft, als fair, frei und demokratisch befunden und endeten mit der Etablierung der Regionalregierung Kurdistan-Irak und der ersten kurdischen Nationalversammlung.

Seit dem Sturz Saddam Husseins im Jahr 2003 konnte die Region Kurdistan nicht nur eine Autonomie mit stabiler Gesundheitsversorgung, Infrastruktur und einem breiten Bildungssystem aufbauen, sondern auch zahlreiche ausländische Investoren anziehen, die nun zum raschen wirtschaftlichen Wachstum der Region beitragen. Im Jahr 2006 wurde ein österreichisches Handelsbüro in Erbil eröffnet und Austrian Airlines kam als einer der ersten ausländischen Investoren in die Region. Als die erste Fluglinie, die Direktflüge von Wien nach Erbil anbot, trug Austrian Airlines viel zur Verbindung der internationalen Gemeinschaft mit der Region Kurdistan-Irak bei. Seit 2007 profitiert auch die österreichische OMV von den reichen Öl- und Erdgasvorkommen der Region Kurdistan. Die Wirtschaftsbeziehungen wurden 2012 weiter ausgebaut, als die renommierte österreichische Firma Doppelmayr zwei Seilbahnprojekte auf den Bergen Korek und Chavy fertigstellte und ein neues Projekt in Duhok begann.

Um die österreichisch-kurdischen Beziehungen weiter zu intensivieren, besuchte Österreichs Außenminister Dr. Michael Spindelegger, mit zahlreichen Wirtschaftsdelegierten, im November 2011 die Hauptstadt Erbil. Das Hauptaugenmerk der Treffen mit Präsident Masoud Barzani, Premierminister Barham Salih und Außenminister Falah Mustafa lag auf der weiteren Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Partnern. Kurdische Repräsentanten haben Österreich in den letzten Jahren regelmäßig besucht und auch Wirtschaftsforen wurden mehrfach in beiden Ländern abgehalten.

Mit der Eröffnung des 13. Vertretungsbüros der Regionalregierung Kurdistan-Irak am 14.Juni 2012 in Wien wurde ein neuer Meilenstein in der Beziehung zwischen der Region Kurdistan-Irak und Österreich erreicht. Das Ziel der Vertretung ist es, die Beziehungen zwischen Kurden und Österreichern sowie ihrer Regierungen vor allem in den Bereichen Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft auszubauen. Im Gegenzug eröffnete Österreich Anfang 2014 eine Visaannahmestelle in Erbil.

Im Zuge der derzeitigen Krise im Irak hat sich Österreich erneut als zuverlässiger und solidarischer Partner der Kurden erwiesen. So stellte Österreich der Region Kurdistan mehrere Millionen Euro an humanitären Hilfe zur Verfügung, um die zahllosen Flüchtlinge und Binnenvertriebene in der Region zu versorgen und deren Grundbedürfnisse abzudecken. Des Weiteren, fanden mehrere hochrangige Delegationsreisen zwischen Österreich und Kurdistan statt. So reiste beispielsweise der österreichische Außenminister Sebastian Kurz im Februar 2015 nach Kurdistan um zahlreiche Vertreter der Region zu treffen, während im gleichen Monat der Präsident der Region Kurdistan Masoud Barzani nach Wien reiste und mit Präsident Fischer zusammentraf. Des Weiteren fanden zahlreiche parlamentarische Delegationsreisen sowie mehrere Besuche des Leiters der Abteilung für Außenbeziehungen, Falah Mustafa, in Wien statt.