Die Region Kurdistan-Irak beherbergt 97% der syrischen Flüchtlinge im Irak und 40% der insgesamt mehr als 3 Millionen binnenvertriebenen Iraker, die aufgrund des andauernden Bürgerkriegs in Syrien, dem Genozid durch den Islamischen Staat und den andauernden Operationen um die Gebiete, die noch unter Kontrolle der Terrororganisation sind, Zuflucht in Kurdistan suchen. Am heutigen Tage bietet die Region Kurdistan Sicherheit, Schutz und öffentliche Leistungen für 300.000 syrische Flüchtlinge und für bis zu 1,5 Millionen Binnenvertriebene.
Diese Zahlen beinhalten nicht die Vertriebenen, die von der KRG in Nachbarprovinzen versorgt werden. Die zahlreichen Wellen der Vertreibung haben dazu geführt, dass die Bevölkerung der Region Kurdistan in kurzer Zeit um fast 30 Prozent gewachsen ist, was wiederum eine immense Belastung für die bestehenden Ressourcen und Leistungen darstellt. Die Regierung und die Menschen der Region Kurdistan verstehen, dass nachhaltiger Frieden und Entwicklung nicht verwirklicht werden können, wenn bestimmte Mitglieder einer Gesellschaft konstant marginalisiert werden. Dementsprechend verfechtet die KRG Inklusivität, indem sie sicherstellt, dass diesen neuen Mitgliedern der Gemeinschaft die gleichen Rechte, der gleiche Schutz und der gleiche Zugang zu öffentlichen Leistungen gewährt werden.
Die Befreiung Mossuls
Seit Beginn der Operation zur Befreiung Mossuls am 17. Oktober 2016, und den weiteren Phasen am 28. Januar 2017 und am 19. Februar 2017 mussten mehr als 390.000 Menschen ihre Heimatstadt und die Umgebung Mossuls verlassen. Die neusten Daten der Regionalregierung zeigen, dass mehr als 110.000 dieser Binnenvertriebenen in den Provinzen Erbil und Duhok versorgt werden. Der Ostteil von Mossul ist mittlerweile zur Gänze befreit, die Befreiung des Westteils dauert noch an. Täglich kommen hunderte Binnenvertriebene aus Mossul in die Region Kurdistan.
Angesichts der weiterhin prekären Sicherheitslage, der mangelnden Versorgung vor Ort und der Zerstörung der Dörfer und der Stadt Mossul, konnten bisher nur wenige Menschen in ihre Heimatgemeinden zurückkehren.
Die wirtschaftliche Lage
Aufgrund des niedrigen Ölpreises, der Nichtzahlung des Anteils des Bundesbudgets der irakischen Regierung an die KRG und der schwierigen humanitären Situation ist die Armutsrate um das Dreifache, nämlich von 3% im Jahr 2013 auf 14% im Jahr 2016, angestiegen. Darüber hinaus hat sich die Arbeitslosenrate in machen Gemeinden verdreifacht und die Regierung ist teilweise nicht mehr in der Lage, die Gehälter vollständig und pünktlich zu bezahlen.
Die Versorgung der Binnenvertriebenen und Flüchtlinge sowie die Instandhaltung der Camps kostet die Regionalregierung in etwa 120 Millionen USD pro Monat. Diese Kosten werden praktisch zur Gänze von der KRG getragen.
Das Gesundheitswesen
Die angespannte humanitäre Lage hat darüber hinaus immense Auswirkungen auf das Gesundheitswesen. Die Krankenhäuser der Region Kurdistan sind nicht in der Lage ausreichende medizinische Versorgung für verletzte Soldaten der irakischen Armee sowie die Streitkräfte der Peschmerga und tausende Zivilisten bereitzustellen. Es fehlt an Intensivstationen, Betten und medizinischem Zubehör, um alle medizinischen Notfälle zu versorgen. Ohne die sofortige internationale Unterstützung zur Ausweitung der medizinischen Kapazitäten, könnte die Region in eine humanitäre Katastrophe schlittern.
Einen regionalen Kollaps verhindern, mehr Hilfe vor Ort bereitstellen
Durch die Unterstützung des irakischen Ministeriums für Migration und Vertriebene (MoDM) und dem Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) hat die Regionalregierung Kurdistans in Dohuk und Erbil fünf Notfallunterkünfte für Neuankommende aus Mossul errichtet. Die fertiggestellten Unterkünfte sind bereits voll besetzt und beherbergen über 26,000 Familien und 96,000 Menschen; mit der Unterstützung des MoDM und ihren Partnern werden weitere fünf Unterkünfte fertiggestellt, um mehr Platz für den fortlaufenden Zustrom an Binnenvertriebenen aus Mossul zu schaffen. Die Region ist allerdings nur mehr in der Lage in etwa weitere 100,000 Familien aufzunehmen sobald die Camps fertiggestellt werden.
Die Region Kurdistan ist unter dem ausgeweiteten Notfall der Stufe drei am Rande eines Zusammenbruchs. Im Laufe der vergangenen Jahre blieben die Flüchtlings- und Binnenvertriebenenprogramme chronisch unterfinanziert. Auch in diesem Jahr sind die beiden zentralen humanitären Hilfspläne HRP2017 und 3RP völlig unterfinanziert. Es ist die bedauernswerte Schlussfolgerung der KRG, dass die Region ohne eine deutliche Erhöhung der Finanzleistungen durch die internationale Gemeinschaft und ohne finanzielle Transaktionen der irakischen Regierung weder die derzeitige Krise, noch die zu erwartenden zukünftigen Vertreibungen bewältigen können wird. Die KRG bleibt ihren humanitären Verantwortungen gegenüber treu und wird auch weiterhin dem Leid der Frauen, Kinder und Männer in Not eine Stimme geben. Die KRG ruft daher die internationale Gemeinschaft und die Regierung des Iraks dazu auf, der Region mit den notwendigen Ressourcen und der technischen Unterstützung zu helfen, um auch weiterhin einen sicheren Hafen für Bedürftige garantieren zu können.
Der Wiederaufbau von Sinjar
Die überwiegend von Jesiden bewohnte Stadt Sinjar, welche im November 2015 nach zweijähriger Besetzung von der Terrororganisation IS befreit wurde, ist nach wie vor schwer beschädigt, ein Großteil der privaten Häuser wurde geplündert. Öffentliche Gebäude, Schulen, Krankenhäuser und öffentliche Infrastruktur wie Straßen, Brücken und Wasserleitungen sind zerstört. Öffentliche und private Vermögenswerte wurden entweder zerstört oder geplündert, einschließlich Ausrüstung, Mobiliar, sämtliche Gerätschaften öffentlicher Institutionen, Privatbesitz, materieller Besitztümer und Nutztiere lokaler Bewohner, sowie sämtliches Eigentum von Unternehmen. Der Wiederaufbau der Stadt wird aller Voraussicht nach Kosten in zweistelliger Millionenhöhe verursachen.