Am 8. November hat auf der Diplomatischen Akademie (DA) in Wien ein öffentliches Gesrpäch zwischen Minister Falah Mustafa, Leiter des KRG Amts für auswärtige Angelegenheiten und Dr. Gudrun Harrer, leitende Redakteurin bei der österreichischen Tageszeitung DerStandard sowie Nahostexpertin, statt. Das Gespräch wurde von Prof. Thomas Row, Leiter des Geschichteinstituts auf der Diplomatischen Akademie moderiert. Das Thema des Gesprächs war „Kurdistan, Irak und der Nahe Osten“.
Der Irak und die Region Kurdistan haben in diesem Jahr Parlamentswahlen abgehalten. Die irakische Regierung wurde unlängst angelobt, die meisten Ministerposten sind vergeben, acht wichtige Ministerposten verbleiben offen. In der Region Kurdistan wurde die Regierung ebenfalls unlängst angelobt, somit können die Parteien mit den Gesprächen für eine Regierungsbildung beginnen. (Sehen Sie die Wahlergebnisse hier)
Sowohl die irakische Regierung als auch die Regionalregierung Kurdistan-Irak befinden sich in einer sensiblen Phase nach dem militärischen Sieg über den Islamischen Staat. Während dem Gespräch betonte Minister Falah Mustafa, dass die Lösung für ein stabiles, demokratisches Kurdistan und ebenso für den Irak, der Aufbau von Institutionen und Kapazitäten ist. Des Weiteren ist eine gute Kooperation nicht nur mit dem Irak und den Nachbarländern notwendig, sondern auch die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern. „Arbeitet mit uns, setzt euch für uns ein“, so die Bitte von Minister Mustafa an die internationale Gemeinschaft, die Entwicklung effektiver Strategien und den Aufbau transparenter Institutionen in der Region Kurdistan und im Irak zu unterstützen.
Seit über einem Jahr reformiert die KRG ihre Institutionen als Teil eines Plans die demokratischen Institutionen umzustrukturieren und aufzubauen. Minister Mustafa versicherte, dass die Reformpolitik eine der obersten Prioritäten der KRG ist und dass die neue Regierung die Reformagenda weiterführen wird, um „die Dienstleistungen für die BürgerInnen zu sichern und Diversität und friedliche Koexistenz aller ethnischer Minderheiten und religiöser Gruppierungen, welche die Vielfalt der Region Kurdistan ausmachen“ zu verbessern.
Seit knapp einem Jahr hat der Irak den militärischen Sieg über die Terrororganisation des sogenannten Islamischen Staates ausgerufen, dennoch bleiben einige Herausforderungen. Gudrun Harrer und Falah Mustafa sprachen über die bestehenden Schwierigkeiten mit welchen die Menschen im Irak immer noch kämpfen, sowie über den Aufbau von Städten die komplett zerstört wurden.
Dr. Harrer lobte die Widerstandsfähigkeit der irakischen Bevölkerung, die, trotz immenser Schwierigkeiten über Jahrzehnte,in der Region Kurdistan und im Irak, immer funktionierende Regierungen sowohl in Bagdad als auch in Erbil ermöglicht haben.
Die Region Kurdistan hat über 1,5 Millionen Binnenvertriebene und Flüchtlinge als Resultat einer Politik der „offenen Türen“ aufgenommen. Minister Falah Mustafa hofft, dass diese Menschen eines Tages in ihre Heimat zurückkehren können. Er versicherte aber, dass solange dies nicht möglich ist, die Region Kurdistan-Irak immer offene Türen für Menschen in Not haben wird sowie ein sicherer Zufluchstort ist.