Am 10. Juli 2024 nahm Premierminister Masrour Barzani an einer Zeremonie zur Bekanntgabe der „Richtlinien für die Organisation von Flüchtlingsangelegenheiten“ in der Region Kurdistan teil. An der Zeremonie nahmen auch die US-Botschafterin im Irak, Alina Romanowski, und Pauline Fresneau vom Hochkommissariat der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) teil.
Während der Veranstaltung hielt Botschafterin Romanowski eine Rede, gefolgt von der Unterzeichnung der Leitlinien durch Rebar Ahmed, den Innenminister der KRG.
Auch Premierminister Barzani hielt eine Rede auf der Veranstaltung. Die Abschrift seiner Rede:
„Seit vielen Jahren nimmt die Region Kurdistan Hunderttausende von Asylbewerbern, Flüchtlingen aus den Nachbarländern und Binnenvertriebenen im Irak auf, ohne jegliche religiöse, rassische oder ethnische Vorurteile. Während des Angriffs des sogenannten Islamischen Staates (IS) suchten Tausende in der Region Kurdistan Schutz. Die KRG übernahm die Aufgabe, Dutzende von Binnenvertriebenen in Flüchtlingslagern unterzubringen, obwohl die Region in einer Finanzkrise steckte, und kam ihrer Verantwortung nach, obwohl sie den Großteil der Last trug.“
„Heute schützt die Region Kurdistan weiterhin Tausende von Flüchtlingen, Asylbewerbern und Binnenvertriebenen, die aufgrund von Unsicherheit und Konflikten aus ihrer Heimat geflohen sind, und bietet ihnen Unterkunft. Bis heute haben sich die Bedingungen in ihren Heimatregionen leider noch nicht so weit normalisiert, dass sie zurückkehren können. Die KRG unterstützt die freiwillige Rückkehr aller Flüchtlinge und Asylbewerber durch die Normalisierung der Lage in ihren Heimatorten, um ihnen eine würdige Rückkehr zu ermöglichen.“
„Um die Asylangelegenheiten zu organisieren, hat das Innenministerium in Zusammenarbeit mit dem UNHCR Verwaltungsrichtlinien für das Asylverfahren in der Region Kurdistan vorbereitet und ausgearbeitet.“
„Diese Richtlinien sind Bestandteil der administrativen und rechtlichen Initiative der KRG, die darauf abzielt, die Rechte von Asylbewerbern und Flüchtlingen zu schützen und ihre Pflichten zu definieren. Sie konzentrieren sich auf die Koordinierung und Organisation der Ankunfts- und Aufnahmeverfahren für Asylbewerber sowie auf die Festlegung ihrer Rechte und Pflichten in der Region.“
„Ich spreche dem Innenministerium, dem Team, das die Leitlinien ausgearbeitet hat, und dem UNHCR meine Anerkennung für ihre gemeinsame Arbeit aus.“
„Wir bekräftigen, dass die Region Kurdistan auch weiterhin ein leuchtendes Beispiel für Gastfreundschaft und ein sicherer Hafen für all diejenigen sein wird, die vor Verfolgung, Unterdrückung, Terrorismus und Einschüchterung Zuflucht suchen.“
„Obwohl wir mit einer schwierigen finanziellen Situation konfrontiert sind, werden wir weiterhin öffentliche Dienstleistungen wie Bildung, Gesundheit, Sicherheit und grundlegende Bedürfnisse für Binnenvertriebene, Flüchtlinge und Asylsuchende bereitstellen. Wir hoffen, dass die Bundesregierung und die internationale Gemeinschaft die Region Kurdistan dabei unterstützen werden, diese Dienstleistungen für die Flüchtlinge und Asylsuchenden aufrechtzuerhalten, bis die Bedingungen in ihren Heimatländern ihnen eine würdige Rückkehr ermöglichen.“
Originalartikel (auf Englisch)