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6 Fakten, die Sie über die irakische Verfassung wissen sollten

6 Fakten, die Sie über die irakische Verfassung wissen sollten

Nach dem Fall von Saddam Hussein war die irakische Bevölkerung von der Diktatur und Unterdrückung des Baath Regimes befreit. Dies führte 2005 zu einer neuen Verfassung, welcher 80% der irakischen Wähler zugestimmt haben. Die Verfassung erkennt die Rechte aller ethnischen und religiösen Minderheiten, sowie die Autonomie der Region Kurdistan, an.

Hier sind 6 Fakten, die Sie über die irakische Verfassung wissen müssen.

 

1.Die Verfassung hält den strukturellen Föderalismus in Irak fest

Gemäß Artikel 1 und Artikel 116 der Verfassung ist Irak föderalistisch aufgebaut und besteht aus Regionen sowie Provinzen. Eine dieser Regionen ist Kurdistan mit der Hauptstadt Erbil, welche auch Hewler genannt wird.

 

2. Kurdisch ist eine der offiziellen Amtssprachen Iraks

Irak erkennt Kurdisch und Arabisch als Amtssprachen an. Darüber hinaus hat jede Region das Recht eine Lokalsprache zu einer offiziellen Sprache zu erheben.

 

3. Die Verfassung schützt Iraks ethnische und religiöse Vielfalt

Irak ist eine Nation mit vielen verschiedenen Ethnien und Religionen. Im Sinne der Verfassung soll jeder Bürger vor dem Recht gleichbehandelt und weder diskriminiert noch benachteiligt werden.
Die Mehrheit der Menschen in der Region Kurdistan sind Muslime, jedoch gibt es auch eine bedeutende Anzahl von Christen, Jesiden und Kaka’i.

 

4. Die Region Kurdistan und all ihre Autoritäten werden als föderale Region anerkannt

Die Regionalregierung Kurdistan-Irak hat die verfassungsrechtliche Autorität über die Provinzen Erbil, Dohuk, Slemani und Halabdscha.

 

5. Die Region Kurdistan kann eine eigenständige Verfassung bestimmen

Die Region Kurdistan ist eine parlamentarische Demokratie mit eigenständigem Parlament und verfügt über eine eigene Exekutive sowie eigene Rechtsvorschriften.

 

6. Alle Rechtsvorschiften der Region Kurdistan, die vor 1992 in Kraft getreten sind, werden von der irakischen Verfassung geschützt

Als die irakischen Kräfte die Region Kurdistan im Oktober 1991 verlassen haben, wurde die Region de-facto autonom. Dieser Autonomie folgte 1992 die Einführung der Regionalregierung Kurdistan-Irak, welche fest in der irakischen Verfassung von 2005 verankert ist.