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Außenminister Kurz zu Besuch in der Region Kurdistan

Außenminister Kurz zu Besuch in der Region Kurdistan

Während seines Besuchs in der Region Kurdistan-Irak versprach der österreichische Außenminister Sebastian Kurz weitere 1.25 Millionen Euro an humanitärer Unterstützung und kündigte an, die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Kurdistan weiter zu intensivieren.

Außenminister Kurz reiste am 2. Februar 2015 nach Erbil, wobei er von einer Delegation bestehend aus dem Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, der österreichischen Botschafterin für Irak, hochrangigen Beamten des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres, dem Generalsekretär des Österreichischen Roten Kreuzes, dem irakischen Botschafter in Österreich, dem Repräsentanten der Regionalregierung Kurdistan in Österreich, sowie zahlreichen österreichischen Journalisten begleitet wurde.

Bei einem abendlichen Empfang, welcher vom Premierminister der Region Nechirvan Barzani ausgerichtet wurde, sprach Kurz den Menschen und der Regierung der Region Kurdistan seine Glückwünsche für die jüngsten Erfolge der Peshmerga Kräfte aus. Des Weiteren brachte er seine Dankbarkeit für die Bereitstellung von Sicherheit und Unterkunft für die mehr als 1,5 Millionen Flüchtlinge zum Ausdruck, darunter Christen, Jesiden und andere Minderheiten. Außerdem bekräftigte Kurz Österreichs Entschlossenheit, weiterhin humanitäre Hilfe für Flüchtlinge und Vertriebene zu leisten. Premierminister Barzani drückte im Gegenzug seine Dankbarkeit für die bereits geleistete humanitäre Unterstützung aus.

Außenminister Kurz nutze seine Reise um die Entscheidung der österreichischen Regierung bekannt zu geben, nochmals 1,25 Millionen Euro für die Vertriebenen in der Region Kurdistan bereitzustellen. Hinsichtlich der Vertiefung bilateraler Beziehungen mit der Region Kurdistan bestätigte Kurz einerseits, dass seine Regierung plane, einen Honorarkonsul in der Region der ernennen, und ermutigte andererseits die Organisation von bilateralen Wirtschaftsforen und gegenseitigen Besuchen der Wirtschaftskammern. Kurdische Vertreter hießen diese Schritte willkommen und drückten zudem ihr Interesse aus, Beratung und Unterstützung von Österreich zur Stärkung von Demokratie und Rechtstaatlichkeit zu erhalten.

Kurz wurde auch von KRG Außenminister Falah Mustafa empfangen, welcher Kurz über die humanitären und sicherheitsrelevanten Herausforderungen informierte, mit welchen die Region Kurdistan konfrontiert ist. Zudem drückte er die Hoffnung der Region aus, bilaterale Beziehungen weiter auszubauen. Dabei unterstrichen die beiden Minister besonders die Notwendigkeit den Austausch zwischen Sicherheitsbeamten zu intensivieren, um den Zustrom europäischer IS Kämpfer in den Irak und Syrien sowie ihre Rückkehr nach Europa zu unterbinden.

MdEP Elmar Brok, welcher Außenminister Kurz begleitete, sagte, dass mehr militärische und humanitäre Hilfe in der Region notwendig sei und unterstrich zugleich seine Erleichterung, dass die bisherige Unterstützung der Europäischen Union bei den Menschen in Not ankomme.

Kurz besuchte auch das Flüchtlingslager Baharka in der Provinz Erbil, wo er Familien traf, um sich ein Bild ihrer Lage zu machen. In Bezug auf die Bedingungen im Lager sagte Kurz, der starke Zustrom an Flüchtlingen und ihre humanitären Bedürfnisse stellen eine große Herausforderung dar, und Österreich habe eine moralische Verpflichtung die Region Kurdistan sowie die Flüchtlinge zu unterstützen.

Ein Treffen mit Bischof Warda in einer Kirche in Erbils überwiegend christlichem Ainkawa Bezirk und ein Mittagessen mit Mitgliedern der jesidischen Gemeinde, einschließlich Kronprinz Hazem Tahsin und der irakischen Parlamentsabgeordneten Vian Dakhil, brachten die Reise von Außenminister Kurz zum Abschluss.