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Außenminister Sebastian Kurz zu Besuch in Region Kurdistan

Außenminister Sebastian Kurz zu Besuch in Region Kurdistan

Am Freitag, den 15. Juli 2016, statteten Außenminister Sebastian Kurz und seine Delegation der Region Kurdistan einen zweitägigen Besuch ab. Vor Ort traf sich der Minister mit diversen Vertretern der Regionalregierung Kurdistan-Irak, allen voran mit Premierminister Nechirvan Barzani, sowie mit dem für auswärtige Angelegenheiten zuständigen Minister Falah Mustafa Bakir. Außerdem traf sich Außenminister Kurz mit einigen Vertretern internationaler Organisationen und machte sich bei dem Besuch des Flüchtlingslagers Debaga ein Bild von der derzeitigen Lage.
Der Besuch des Außenministers stand ganz im Zeichen der prekären humanitären Lage in der Region, wurde doch gerade erst letzten Dienstag ein humanitäres Hilfspaket für 1,5 Millionen Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds für Binnenflüchtlinge und Minenopfer im Irak vom österreichischen Ministerrat beschlossen. Außenminister Kurz betonte, die Reise wäre „ein Zeichen der Solidarität mit dem Irak und insbesondere mit den Kurden“, die sich „an vorderster Front dem IS in den Weg stellen“.

Premierminister Nechirvan Barzani sowie Außenminister Falah Mustafa Bakir zeigten sich dankbar für die großzügige Unterstützung aus Österreich. Unterstützung internationaler Partner in Zeiten, in denen sich Kurdistan mit einer dreifachen Krise auf humanitärer, militärischer sowie wirtschaftlicher Ebene konfrontiert sieht, wäre derzeit von überaus großer Bedeutung für die Region. Beide Seiten würdigten die gute Bilaterale Zusammenarbeit und die ausgezeichneten Beziehungen zwischen Österreich und der Region Kurdistan.

Region Kurdistan in der Krise

Seit die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) im Juni 2014 Angriffe im Irak startete, stieg die Anzahl der Flüchtlinge und Binnenvertriebenen in der Region Kurdistan exponentiell an. Derzeit beherbergt letztere 1,8 Millionen Flüchtlinge und Binnenvertriebene und ist mit ihren 5,1 Millionen Einwohnern die am schwersten betroffene Region im Nahen Osten. Als Folge der geplanten Befreiung Mosuls rechnet die Regionalregierung Kurdistan-Irak mit weiteren 250.000 bis 750.000 Binnenvertriebenen. Minister Falah Mustafa Bakir betonte deshalb wie wichtig nicht nur ein militärischer Plan für die Befreiung, sondern auch ein humanitäre Plan sowie eine Strategie für die Verwaltung Mosuls nach der Befreiung von IS wären.

Notwendigkeit humanitärer Hilfe vor Ort

Vertreter der Region betonten des Weiteren die dadurch entstehende wirtschaftliche Belastung, die mitunter die Region in eine finanzielle Krise versetzt hat. In diesem Zusammenhang trafen Außenminister Kurz und seine Delegation auch mit Vertretern des United Nations Development Programme (UNDP) zusammen. Zusätzlich zu dem 1,5 Millionen Euro-Hilfspaket für die Versorgung von Binnenvertriebenen und deren Wiederansiedlung der befreiten Gebiete wolle die Austrian Development Agency (ADA) eine zusätzliche halbe Million Euro für den Stabilisierungsfonds von UNDP zur Verfügung stellen.

Bei einem Besuch des Lagers für Binnenvertriebene Debaga, welches mehr als 20.000 Menschen beherbergt, wurde die humanitäre Lage der Region Kurdistan und deren Herausforderungen noch einmal veranschaulicht und ausführlich mit Vertreten der International Organization of Migration (IOM) besprochen.