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Neue UN-Sonderbeauftragte für den Irak trifft PM Barzani

Neue UN-Sonderbeauftragte für den Irak trifft PM Barzani

Am 17. Dezember 2018 trat Frau Jeanine Hennis-Plasschaert ihr Amt als neue Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für den Irak und Leiterin der UN-Hilfsmission für den Irak (UNAMI) an. Die Ankündigung zu ihrer Ernennung erfolgte am 31. August 2018, als UN-Generalsekretär António Guterres sie als Nachfolger von Herrn Ján Kubiš nominierte.

Das Ziel der UNAMI, die 2003 nach der Resolution 1500 des UN-Sicherheitsrates geschaffen wurde, ist die Unterstützung des nationalen Versöhnungs- und Wiederaufbauprozesses im Irak. Sie ist im größten Teil des Irak aktiv und bietet politische Unterstützung, insbesondere bei dem Wahlprozess, wie bei den nationalen Parlamentswahlen im Mai 2018 und bei den Parlamentswahlen in der Region Kurdistan im September 2018. Außerdem koordiniert die UN-Mission im Irak die humanitäre Hilfe und trägt zur Entwicklung von Gesundheits- und Sozialdiensten bei.

Der Premierminister der Region Kurdistan-Irak, Nechirvan Barzani, freute sich, Frau Hennis-Plasschaert kennenzulernen, und gratulierte ihr zu ihrer neuen Position. Wie auch ihrem Vorgänger versicherte ihr der Premierminister die Unterstützung seiner Regierung und die Bereitschaft, weiterhin stark mit den UN-Agenturen im Irak zusammenzuarbeiten.

Während des Treffens diskutierten sie den politischen Prozess im Irak und in der Region Kurdistan und betonten, dass es wichtig sei, die Bildung einer neuen Regierung im Irak abzuschließen. In dieser Hinsicht waren sie auch der Auffassung, dass eine Zusammenarbeit zwischen der KRG und der föderalen Regierung notwendig ist. Die Lösung aller noch offenen Fragen zwischen Erbil und Bagdad sollte auf der Basis der irakischen Verfassung erfolgen, insbesondere in den von Artikel 140 betroffenen Gebieten, in denen Instabilität und Sicherheitsprobleme beobachtet werden.

 

Originalartikel